Auf dem Weg zur Integration in die Europäische Union steht die Ukraine vor einer doppelten Herausforderung: einem langen Krieg und der Notwendigkeit tiefgreifender Strukturreformen, insbesondere im Bereich der Korruptionsbekämpfung. Trotz dieser Schwierigkeiten hat das Land beachtliche Erfolge erzielt und von der EU Lob und Anerkennung erhalten.

Die Europäische Kommission würdigte die Bemühungen der Ukraine im Kampf gegen Bestechung und stellte fest, dass mehr als 90 % der Bedingungen für die Aufnahme offizieller Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft erfüllt seien. Dieser Fortschritt ist angesichts des anhaltenden Konflikts und der Komplexität der erforderlichen Reformen besonders lobenswert.

Erfolg trotz Prüfungen

Vira Yurova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, betonte die Bedeutung „guter Gesetze, starker Institutionen und der richtigen Leute, die ihre Arbeit tun“ im Kampf gegen die Korruption in der Ukraine. Diese Meinung wurde von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterstützt, der sich verpflichtete, alle EU-Empfehlungen vor dem Gipfeltreffen der Union im Dezember umzusetzen. Einschließlich:

• Garantien der Minderheitenrechte;
• Achtung der Grundfreiheiten und der Rechtsstaatlichkeit;
• Stärkung der Antikorruptionsbehörden.

Darüber hinaus spielte die Unterstützung der Europäischen Union eine wichtige Rolle im Kampf der Ukraine gegen hochrangige Korruption. Die EU hat die Einführung eines transparenten Systems zur elektronischen Vermögenserklärung unterstützt, das Beamte und Politiker dazu verpflichtet, Informationen über ihr Privatvermögen offenzulegen. Dieses System ist Teil der umfassenderen Antikorruptionsarchitektur, die derzeit in der Ukraine besteht, und hat bereits zu greifbaren Ergebnissen geführt, beispielsweise zu Gefängnisstrafen für korrupte Beamte. Allerdings sind weitere Ergebnisse erforderlich, da sich mächtige Interessenträger weiterhin gegen Reformbemühungen wehren.

Heute setzt die Regierung in der Ukraine weiterhin eine ehrgeizige Antikorruptionspolitik um und stärkt die Integrität staatlicher Institutionen. Diese Bemühungen sind für die Erfüllung der EU-Mitgliedschaftsanforderungen von entscheidender Bedeutung und werden auch dann durchgeführt, wenn das Land inmitten eines unprovozierten Krieges gegen Russland um sein nationales Überleben kämpft.